Markenrecht in Albanien: Was Sie über das neue Gesetz (2025) wissen müssen

Am 16. August 2025 ist in Albanien ein neues, eigenständiges Markengesetz in Kraft getreten. Es löst die markenrechtlichen Bestimmungen aus dem Gesetz Nr. 9947/2008 „Über das gewerbliche Eigentum“ heraus und schafft einen vollständigen und unabhängigen Rahmen. Das sollten Sie wissen.

Was sich geändert hat

• Harmonisierung mit der EU: Das Gesetz ist an die Verordnung (EU) 2017/1001 über die Unionsmarke, an die Richtlinie (EU) 2015/2436 zur Angleichung der Rechtsvorschriften über die Marken und an die Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte angeglichen.
• Das Madrider System: ein detaillierter Verfahrensrahmen für internationale Registrierungen – sowohl für Anmeldungen mit Ursprung in Albanien als auch für internationale Registrierungen mit Benennung Albaniens –, mit einer klaren Aufgabenteilung zwischen DPPI und WIPO.
• Modernisierung: neue Markenformen (Klang, Bewegung), elektronische Verfahren und aktualisierte Regeln zu Widerspruch und Beschwerde.

Was gilt für früher eingetragene Marken?

Eine vor August 2025 eingetragene Marke bleibt gültig. Nach dem alten Gesetz erworbene Rechte werden anerkannt, während neue Anmeldungen dem neuen Gesetz folgen. Das Gesetz Nr. 9947/2008, unter anderem geändert durch das Gesetz Nr. 96/2021, bleibt maßgeblich für frühere Angelegenheiten, für Übergangsverfahren und für die Bereiche, die nicht herausgelöst wurden, etwa gewerbliche Muster und Modelle (Designs) und geografische Angaben.

Was eine Marke sein kann

Jedes Zeichen – Wörter, Namen, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, Farben, Formen und nun auch Klänge oder Bewegungen –, das geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen zu unterscheiden, und das im Register klar dargestellt werden kann. Die Hauptvoraussetzung ist die Unterscheidungskraft: Die Marke muss dem Käufer sagen, dass das Produkt von Ihnen stammt.

Wann eine Marke zurückgewiesen wird

Absolute Schutzhindernisse

Nicht eingetragen werden Zeichen, die keine Unterscheidungskraft haben, beschreibend, Gattungsbezeichnungen oder irreführend sind, gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen oder staatliche bzw. amtliche Symbole ohne Erlaubnis enthalten. Diese Verbote gelten unabhängig von den Marken anderer, und das Amt prüft sie hauptsächlich von Amts wegen.

Relative Schutzhindernisse

Eine Marke wird auf Widerspruch hin zurückgewiesen, wenn sie mit einer älteren Marke für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen identisch oder ihr ähnlich ist und beim Publikum Verwechslungsgefahr besteht. Das Amt vergleicht, wie ähnlich die Zeichen sind – in Schriftbild, Klang und Bedeutung – und wie ähnlich die Waren sind.

Die Rechte des Inhabers

Der Inhaber hat das ausschließliche Recht, die Marke zu benutzen und Dritten zu untersagen, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein identisches oder ähnliches Zeichen für identische oder ähnliche Waren zu benutzen. Notorisch bekannte Marken genießen weitergehenden Schutz, auch über die Waren hinaus, für die sie bekannt sind. Andererseits kann der Inhaber nach dem Grundsatz der Erschöpfung den Weiterverkauf eines Originalprodukts nicht verhindern, sobald dieses von ihm oder mit seiner Zustimmung in den Verkehr gebracht wurde.

Die Marke als Eigentum

Eine eingetragene Marke ist ein Eigentumsrecht: Sie kann auf einen anderen Inhaber übergehen (Übertragung des Eigentums), lizenziert und als Sicherheit gegeben werden. Diese Vorgänge werden in das Register eingetragen, damit sie für alle klar sind. Eingetragen werden auch Änderungen von Name oder Anschrift des Inhabers, die Teilung einer Eintragung in mehrere getrennte Rechte sowie der vollständige oder teilweise Verzicht. Auf trademark.al sind all dies Leistungen, die Sie für Ihre Marke unter „Leistungen“ beantragen.

Wichtige Fristen

• Widerspruch: Nach der Veröffentlichung können Inhaber älterer Rechte innerhalb von 3 Monaten Widerspruch einlegen.
• Schutzdauer: Die Eintragung dauert 10 Jahre und kann um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden, ohne Begrenzung.
• Nichtbenutzung: Eine Marke kann für verfallen erklärt werden, wenn sie 5 Jahre lang ohne berechtigten Grund nicht ernsthaft benutzt wurde.

Die Rolle der DPPI

Die Generaldirektion für gewerbliches Eigentum (DPPI) nimmt Anmeldungen entgegen und prüft sie, veröffentlicht sie zum Widerspruch, trägt Marken ein, stellt Urkunden aus und führt das nationale Register. Ohne den Weg über die DPPI entsteht in Albanien kein amtlicher Markenschutz. Die Phasen des Verfahrens erklären wir unter Das Eintragungsverfahren bei der DPPI.

Und der Kosovo?

Der Kosovo hat ein eigenes Gesetz – das Gesetz über Marken Nr. 04/L-026 in geänderter Fassung – und ein eigenes Register bei der Agentur für gewerbliches Eigentum (KIPA). Eine in Albanien eingetragene Marke ist im Kosovo nicht automatisch geschützt. Siehe Markenanmeldung im Kosovo.

Wo Sie mehr lesen können

In der juristischen Bibliothek finden Sie eine Zusammenfassung des neuen Gesetzes, deren wichtigste Bestimmungen anhand von Beispielen erklärt werden, sowie die internationalen Übereinkommen – Paris, Madrid, Nizza und TRIPS. Dieser Artikel dient nur der Information und ersetzt keine Rechtsberatung zu Ihrem Fall.