Internationaler Markenschutz: Priorität, das Madrider System und der Kosovo

Ein Unternehmen, das exportiert, online ins Ausland verkauft oder Franchises in der Region plant, muss einen Grundsatz kennen: Markenschutz ist territorial. Eine bei der DPPI eingetragene Marke schützt Sie in Albanien – nicht in Italien, in Deutschland oder im Kosovo. Jedes andere Gebiet braucht eine Eintragung, die es abdeckt.

Der erste Schritt: das Prioritätsrecht

Die Pariser Verbandsübereinkunft (1883), der Gründungsvertrag des gewerblichen Eigentums, verwaltet von der WIPO, legt zwei Hauptgrundsätze fest:

• Inländerbehandlung: Jedes Mitgliedsland gewährt Angehörigen der anderen Mitgliedsländer denselben Schutz wie seinen eigenen Staatsangehörigen.
• Das Prioritätsrecht: Wenn Sie eine Marke in einem Mitgliedsland anmelden, haben Sie 6 Monate Zeit, sie in den anderen Mitgliedsländern anzumelden und dabei den Tag der ersten Anmeldung zu behalten.

In der Praxis verschafft Ihnen die Priorität Zeit: Sie melden zuerst in Ihrem eigenen Land an und entscheiden innerhalb von 6 Monaten, wo Sie sonst noch Schutz brauchen – ohne das Risiko, dass Ihnen in diesem Zeitraum jemand zuvorkommt. Haben Sie die Marke in den letzten 6 Monaten in einem anderen Land angemeldet, können Sie im Formular von trademark.al die Priorität beanspruchen, indem Sie Land, Nummer und Datum der ersten Anmeldung angeben. Eine Zusammenfassung der Übereinkunft finden Sie unter Die Pariser Verbandsübereinkunft.

Das Madrider System: eine Anmeldung, viele Länder

Das Madrider System, das auf dem Madrider Abkommen (1891) und dem Madrider Protokoll (1989) beruht, ist die internationale Lösung für die Registrierung von Marken und wird von der WIPO verwaltet. Albanien ist Mitglied.

So funktioniert es

1. Sie haben eine Basismarke, die bei der DPPI angemeldet oder eingetragen ist.
2. Sie reichen über die WIPO eine internationale Anmeldung ein und benennen die Länder, in denen Sie Schutz wünschen („benannte Vertragsparteien“).
3. Die WIPO registriert sie und leitet sie an die nationalen Ämter weiter, die nach ihrem eigenen Recht entscheiden, ob sie die Marke in ihrem Gebiet zulassen.

So vermeiden Sie getrennte Anmeldungen in jedem Land. Ein albanischer Weinerzeuger, dessen Marke bei der DPPI eingetragen ist, kann zum Beispiel eine internationale Anmeldung mit Benennung Italiens, Deutschlands und der Schweiz einreichen – alle drei in einem Verfahren.

Das neue albanische Markengesetz (2025) regelt die Madrider Verfahren im Detail: sowohl Anmeldungen mit Ursprung in Albanien als auch internationale Registrierungen mit Benennung Albaniens, mit einer klaren Aufgabenteilung zwischen DPPI und WIPO. Die Zusammenfassung finden Sie unter Das Madrider System in der juristischen Bibliothek.

Der Kosovo: immer eine nationale Anmeldung

Der Kosovo ist kein Mitglied der WIPO und keine Vertragspartei des Madrider Systems. Eine internationale Registrierung erstreckt den Schutz nicht auf den Kosovo, ganz gleich, wie viele Länder sie abdeckt. Der einzige Weg ist eine nationale Anmeldung bei der Agentur für gewerbliches Eigentum (KIPA). Ist der Kosovo für Sie ein Markt, beziehen Sie ihn von Anfang an in Ihren Schutzplan ein. Einzelheiten unter Markenanmeldung im Kosovo.

Direkte nationale Anmeldungen

Der andere Weg ist, direkt beim Amt jedes Landes anzumelden. Das ist sinnvoll, wenn Sie nur wenige Länder brauchen, wenn ein Land nicht dem Madrider System angehört – wie der Kosovo – oder wenn jede Eintragung völlig unabhängig sein soll. Oft ist in jedem Land ein örtlicher Vertreter erforderlich.

Madrid oder getrennte Anmeldungen?

• Zahl der Länder: Bei vielen Ländern ist eine internationale Anmeldung in der Regel einfacher zu verwalten als viele getrennte Anmeldungen.
• Mitgliedschaft: Prüfen Sie, ob jedes Land, das Sie interessiert, dem Madrider System angehört; für die übrigen ist eine nationale Anmeldung nötig.
• Zeitplan: Nutzen Sie die 6-monatige Priorität, um in Ruhe zu entscheiden.
• Die Basismarke: Die internationale Anmeldung stützt sich auf Ihre Marke bei der DPPI und muss daher von Anfang an gut vorbereitet sein.

Wie Sie Schritt für Schritt planen

1. Listen Sie Ihre Märkte auf. Wo verkaufen Sie heute, und wo wollen Sie in den kommenden Jahren realistischerweise verkaufen? Schutz ist dort sinnvoll, wo Geschäft stattfindet oder Nachahmungsgefahr besteht.
2. Sichern Sie die Basismarke. Melden Sie die Marke mit den richtigen Klassen bei der DPPI an – sie ist der Ausgangspunkt für die Priorität und für Madrid.
3. Prüfen Sie den Namen in jedem Markt. Ein in Albanien freier Name kann anderswo vergeben sein; führen Sie die Recherche in ausländischen Registern mit Ihrem Vertreter durch.
4. Wählen Sie den Weg. Madrid für Mitgliedsländer, eine nationale Anmeldung für Länder außerhalb – wie den Kosovo.
5. Beachten Sie die Prioritätsfrist. Wenn Sie den Tag der ersten Anmeldung behalten wollen, melden Sie innerhalb von 6 Monaten im Ausland an.

Beispiel: Ein albanischer Kosmetikhersteller, der im Kosovo verkauft und den Export nach Italien und Deutschland plant, meldet die Marke zuerst bei der DPPI an. Danach meldet er sie so bald wie möglich bei der KIPA für den Kosovo an – weil Madrid ihn nicht abdeckt – und benennt innerhalb von 6 Monaten über Madrid Italien und Deutschland, wobei er den Tag der ersten Anmeldung behält.

Die Mindeststandards: TRIPS

Das TRIPS-Abkommen der Welthandelsorganisation legt Mindeststandards fest, die jedes Mitgliedsland für Marken und andere Rechte des geistigen Eigentums gewährleisten muss, einschließlich zivil- und strafrechtlicher Maßnahmen sowie Grenzmaßnahmen gegen Verletzungen. Das ist einer der Gründe, warum die Markensysteme vieler Länder in ihren Grundsätzen ähnlich sind – Verfahren und Fristen bleiben jedoch national.

Leistungen auf trademark.al

Unter „Leistungen“ umfasst die Gruppe „Eintragung & Schutz“ die Internationale Registrierung (Madrid), um den Schutz auf das Ausland zu erstrecken, während die Gruppe „Dokumente & Bescheinigungen“ die Urkunde, die beglaubigte Abschrift und den Prioritätsbeleg umfasst. TMA legt die Preise fest, und Sie sehen sie vor der Zahlung. Für eine erste Anmeldung in Albanien oder im Kosovo beginnen Sie mit der Suche.