Recherche vor der Anmeldung: So prüfen Sie, ob eine Marke noch frei ist

Jede Zahlung auf der Plattform und jeder Schritt beim Amt ist nicht erstattungsfähig. Wird eine Anmeldung zurückgewiesen, weil eine ähnliche ältere Marke existiert, verlieren Sie Zeit, Geld und oft auch die Arbeit an Logo und Verpackung. Deshalb ist der erste Schritt für jede Marke die Recherche. So machen Sie sie richtig.

Wo Sie recherchieren

In der öffentlichen Suche von trademark.al durchsuchen Sie vier Register gleichzeitig:

• die Marken Albaniens – das Register der Generaldirektion für gewerbliches Eigentum (DPPI);
• die Marken des Kosovo – das Register der Agentur für gewerbliches Eigentum (KIPA);
• die beim QKB (Nationales Unternehmenszentrum, Albanien) eingetragenen Unternehmen;
• die bei der ARBK (Agentur für Unternehmensregistrierung, Kosovo) eingetragenen Unternehmen.

Als Besucher haben Sie 5 verschiedene Suchen pro Sitzung; mit einem Konto suchen Sie unbegrenzt. In Ihrem Dashboard können Sie mit Magic Search das Land, das Amt und das Suchfeld wählen – den Namen, die Anmelde- oder Eintragungsnummer, den Inhaber, den Vertreter, die Waren, die NIPT oder die NUI –, nach Nizza-Klasse, Status oder Jahr filtern und die Ergebnisse als CSV, PDF oder Word exportieren, bis zu 1.000 Zeilen.

Wonach Sie suchen: nicht nur nach dem identischen Namen

Ein Konflikt entsteht nicht nur durch eine identische Marke. Das Amt prüft, ob zwei Zeichen sich in Schriftbild, Klang und Bedeutung ähneln. Suchen Sie daher auch nach:

• anderen Schreibweisen desselben Namens – mit oder ohne Leerzeichen, mit Doppelbuchstaben, mit oder ohne den Buchstaben ë;
• Wörtern, die gleich oder fast gleich ausgesprochen werden;
• dem kennzeichnungskräftigsten Teil des Namens, getrennt von allgemeinen Wörtern wie „shop“, „group“ oder „center“;
• der Übersetzung des Namens, falls er in einer anderen Sprache eine Bedeutung hat.

Ein klassisches Beispiel: Gibt es „Kola“ für Erfrischungsgetränke und meldet jemand „Koola“ für dieselben Getränke an, begründen die hohe Ähnlichkeit und die identischen Waren eine Verwechslungsgefahr.

Wie Sie die Ergebnisse lesen

Der Status

Eine Marke kann angemeldet, in Prüfung, zum Widerspruch veröffentlicht, eingetragen, verlängert, abgelaufen, zurückgewiesen oder zurückgenommen sein. Abgelaufene, zurückgewiesene oder zurückgenommene Marken sind in der Regel kein Hindernis mehr, prüfen Sie aber stets die Daten: Eine „veröffentlichte“ Marke kann eingetragen werden, sobald die Widerspruchsfrist endet.

Klassen und Waren

Vergleichen Sie die Klassen der gefundenen Marke mit denen, die Sie planen. Ein ähnlicher Name für völlig andere Waren ist oft weniger problematisch als ein ähnlicher Name in derselben oder einer benachbarten Klasse – ausgenommen notorisch bekannte Marken, die weitergehend geschützt sind.

Der Inhaber

Die Angaben zum Inhaber zeigen Ihnen, wer hinter der Marke steht. Gehört die ähnliche Marke einem Unternehmen, das in Ihrem Markt tätig ist, ist das Risiko real.

Die Felder einer Eintragung

Markenregister verwenden die Standardcodes der WIPO (INID). Einigen werden Sie häufig begegnen: (540) die Wiedergabe der Marke, (511) die Nizza-Klassen und Waren, (591) die beanspruchten Farben, (730) der Inhaber und (740) der Vertreter.

Die Namensprüfung im Formular

Wenn Sie auf trademark.al anmelden, zeigt Ihnen die Namensprüfung in Schritt 2 automatisch sehr ähnliche Marken aus dem Register und aktive Unternehmen – jeweils bis zu 10 – als „Identisch“ oder „X % ähnlich“. Die Schwelle für „sehr ähnlich“ liegt in der Regel bei 95 %. Die Prüfung informiert Sie; sie hält Sie nicht auf.

Im letzten Schritt läuft die Prüfung erneut mit den von Ihnen gewählten Klassen. Gibt es riskante Marken, müssen Sie das Risiko ausdrücklich akzeptieren: „Ich verstehe das Risiko: Wird die Anmeldung wegen dieser Marken zurückgewiesen, liegt die Verantwortung bei mir.“ Wenn der Vertreter die Anmeldung für Sie vorbereitet, sehen Sie diese Marken vor der Zahlung selbst, und Sie sind derjenige, der das Risiko akzeptiert.

Was keine Recherche zeigt

• Unveröffentlichte Anmeldungen. Die Ergebnisse beruhen auf den öffentlichen Registern und umfassen keine Anmeldungen, die das Amt noch nicht veröffentlicht hat.
• Logos. Die Suche vergleicht Namen; eine Suche nach Logos gibt es nicht. Sprechen Sie bei Bildmarken mit Ihrem Vertreter über einen visuellen Vergleich.
• Die Entscheidung des Amtes. Die Recherche informiert Sie; sie garantiert keine Eintragung und ist kein Rechtsgutachten. Die Entscheidung trifft das Amt – DPPI oder KIPA.
• Verzögerungen im Register. Registerdaten können Verzögerungen oder Fehler enthalten; maßgebliche Quelle bleibt das Register des Amtes.

Ein Beispiel Schritt für Schritt

Angenommen, Sie möchten eine Kosmetiklinie unter dem erfundenen Namen „Lunara“ (Klasse 3) einführen. Eine gute Recherche sähe so aus:

1. Suchen Sie nach „Lunara“ und den Varianten „Lunnara“, „Luna Ra“ oder „Lunarra“ in den Marken Albaniens und des Kosovo.
2. Sie finden zum Beispiel eine Marke „LUNARA“, eingetragen für Bekleidung (Klasse 25), und eine Anmeldung „LUNNARA“, veröffentlicht für Kosmetika (Klasse 3).
3. Die Bekleidungsmarke liegt in einem anderen Markt: Das Risiko ist geringer, sofern sie nicht notorisch bekannt ist. Die Kosmetikanmeldung liegt in derselben Klasse, mit einem fast identischen Namen: Das Risiko ist hoch, und ihr Inhaber kann gegen Ihre Marke Widerspruch einlegen.
4. Prüfen Sie auch die Unternehmen in QKB und ARBK: Ein Kosmetikunternehmen mit ähnlichem Namen verhindert die Eintragung für sich genommen nicht, zeigt Ihnen aber, dass es am Markt bereits einen nahen Namen gibt.
5. Entscheiden Sie mit Ihrem Vertreter: den Namen ändern, ein unterscheidungskräftiges Element hinzufügen oder, wenn das Risiko vertretbar ist, es bewusst akzeptieren.

Wenn das Ergebnis nicht eindeutig ist

Finden Sie eine ähnliche Marke, heißt das nicht automatisch, dass Sie aufgeben müssen. Fragen Sie Ihren Vertreter und prüfen Sie die Möglichkeiten: dem Namen ein unterscheidungskräftiges Element hinzufügen, den ähnlichen Teil ändern oder die Waren und Dienstleistungen auf jene beschränken, bei denen kein Konflikt besteht. Ignorieren Sie das Risiko nicht, nur weil Ihnen der Name gefällt.

Nach der Recherche

Wenn der Name frei erscheint, melden Sie so bald wie möglich an: Je länger Sie warten, desto größer die Gefahr, dass ein anderer zuerst anmeldet. Nach der Anmeldung benachrichtigt Sie die Markenüberwachung, wenn eine sehr ähnliche Marke oder ein sehr ähnliches Unternehmen auftaucht. Die Anleitung zur Suche in Ihrem Dashboard finden Sie im Hilfecenter.