Anmeldung

Was kann nicht als Marke eingetragen werden?

Nicht eingetragen werden Zeichen ohne Unterscheidungskraft (z. B. die übliche Bezeichnung des Produkts), beschreibende Zeichen – etwa „Frisches Brot“ für Brot –, Gattungsbezeichnungen oder irreführende Zeichen, solche, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen, und solche, die staatliche oder amtliche Symbole ohne Erlaubnis enthalten. Das sind die absoluten Schutzhindernisse.

Eine Marke kann auch zurückgewiesen werden, wenn sie mit einer älteren Marke für ähnliche Waren oder Dienstleistungen identisch oder ihr ähnlich ist und Verwechslungsgefahr begründet – in der Regel nach einem Widerspruch. Mehr unter Gesetzgebung (/legjislacioni).