Markenverlängerung: So halten Sie Ihre Marke alle 10 Jahre in Kraft
· Leitfaden · 5 Min. Lesezeit · Von Administrator
Eine Marke kann ewig bestehen, aber nur, wenn sie rechtzeitig verlängert wird. Wie die 10-jährige Verlängerung funktioniert, was Sie prüfen sollten und wie Sie den Verlust des Rechts vermeiden.
Anders als Patente, die am Ende ihrer Laufzeit endgültig erlöschen, kann eine Marke ohne zeitliche Begrenzung bestehen. Die Bedingung ist einfach, wird aber oft vergessen: Die Marke muss alle 10 Jahre verlängert werden.
10 Jahre Schutz, unbegrenzte Verlängerungen
In Albanien wie im Kosovo dauert eine Markeneintragung 10 Jahre und wird um jeweils weitere 10 Jahre verlängert, so oft Sie möchten. Marken wie „Coca-Cola“ sind über hundert Jahre alt, gerade weil sie alle 10 Jahre ohne Unterbrechung verlängert wurden.
Wird die Verlängerung vergessen, endet der Schutz. Das Zeichen kann wieder frei werden und ein anderer kann es eintragen – unter Umständen ein Wettbewerber.
Die Verlängerung ist auch für den Unternehmenswert wichtig. Eine abgelaufene Marke kann nicht so verkauft, lizenziert oder als Sicherheit eingesetzt werden wie eine Marke in Kraft, und wer Ihr Unternehmen prüft – ein Käufer, ein Investor oder ein Partner –, wird es bemerken. Eine regelmäßig verlängerte Eintragung zeigt eine geschützte und sorgfältig verwaltete Marke.
Wie Sie das Ablaufdatum finden
- Im öffentlichen Register des Amtes, wo bei jeder eingetragenen Marke das Datum angegeben ist, an dem ihr Schutz endet.
- Auf der öffentlichen Seite der Marke auf trademark.al, die Sie über die Suche finden.
- Auf der Seite der Marke in Ihrem Dashboard, wenn die Marke über TMA angemeldet wurde.
Speichern Sie das Datum in Ihrem Kalender, sobald die Marke eingetragen ist, und stellen Sie eine Erinnerung viele Monate im Voraus ein. Lassen Sie es nicht bis zur letzten Woche: Auch die Verlängerung erfordert die Prüfung der Angaben und die Zahlung.
Was Sie vor der Verlängerung prüfen sollten
Der Inhaber und die Angaben
Ist der Inhaber noch dieselbe Person oder dasselbe Unternehmen? Haben sich Name oder Anschrift geändert? Änderungen von Name, Anschrift oder Angaben des Inhabers werden mit der Leistung „Änderung von Angaben“ eingetragen, die Übertragung der Marke auf einen anderen mit „Übertragung des Eigentums“. Am besten regeln Sie dies vor der Verlängerung oder zusammen mit ihr.
Waren und Dienstleistungen
Die Verlängerung hält die bestehende Eintragung mit ihrem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis in Kraft. Hat sich das Unternehmen auf neue Bereiche ausgedehnt, ist für diese eine neue Anmeldung nötig.
Ernsthafte Benutzung
Die Verlängerung schützt die Marke nicht vor den Folgen der Nichtbenutzung. Wurde die Marke 5 Jahre lang ohne berechtigten Grund nicht ernsthaft für die eingetragenen Waren benutzt, kann ein anderer ihren Verfall beantragen. Bewahren Sie Benutzungsnachweise auf: Rechnungen, Kataloge, Produktfotos und datierte Werbeanzeigen.
Was geschieht, wenn die Frist verstreicht
Im Register kann die Marke als „in der Verlängerungsfrist“ oder „abgelaufen“ erscheinen. Haben Sie eine Frist unverschuldet versäumt, gibt es die Leistung „Wiedereinsetzung in eine Frist“, die genau dann eingesetzt wird, wenn eine Frist ohne Verschulden versäumt wurde. Verlassen Sie sich nicht auf diese Lösung: Die rechtzeitige Verlängerung ist immer der sicherste Weg.
So beantragen Sie die Verlängerung auf trademark.al
- Öffnen Sie „Leistungen“ und wählen Sie in der Gruppe „Markenverwaltung“ die Leistung „Verlängerung“.
- Wählen Sie die Marke und schreiben Sie, wenn Sie möchten, eine Notiz.
- Der Antrag geht an den Vertreter der Marke; hat die Marke keinen Vertreter, an Ihren Vertreter für dieses Land oder an den von TMA zugewiesenen.
- TMA legt den Preis fest – die Amtsgebühr, das Honorar und die Verwaltungsgebühr –, und der Antrag wechselt auf „Zahlung ausstehend“.
- Zahlen Sie per Karte oder per Banküberweisung – derselbe Betrag, einschließlich der Transaktionsgebühr – und verfolgen Sie den Status: Jede Änderung erreicht Sie als Benachrichtigung.
Wurde Ihre Marke eingetragen, bevor Sie trademark.al genutzt haben, sprechen Sie mit Ihrem Vertreter: Vertreter können beantragen, dass eine Marke aus dem Register mit ihrem Portfolio verknüpft wird, und TMA prüft den Antrag. Die Leistungen sind erklärt unter Leistungen für Ihre Marke.
Eine Marke, zwei Register, zwei Fristen
Haben Sie die Marke sowohl in Albanien als auch im Kosovo eingetragen, besitzen Sie zwei voneinander unabhängige Eintragungen mit jeweils eigenem Ablaufdatum. Die Verlängerung der einen verlängert nicht die andere. Führen Sie eine einfache Liste mit jeder Marke, dem Land, der Eintragungsnummer und dem Ablaufdatum – besonders, wenn Sie mehrere Marken oder mehrere Logos haben.
Häufige Fragen zur Verlängerung
Kann ich bei der Verlängerung das Logo ändern?
Die Verlängerung hält die Marke so in Kraft, wie sie eingetragen ist. Die Leistung „Änderung der Marke“ deckt nur unwesentliche Änderungen der Wiedergabe ab; ein völlig neues Logo wird mit einer neuen Anmeldung geschützt. Oft ist es sinnvoll, die alte Marke zu verlängern und das neue Logo gesondert anzumelden, damit der Schutz nicht unterbrochen wird.
Kann ich bei der Verlängerung neue Klassen hinzufügen?
Nein. Die Verlängerung bezieht sich auf das bestehende Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Für neue Bereiche ist eine neue Anmeldung mit den entsprechenden Klassen nötig.
Wer führt die Verlängerung für mich durch?
Der Vertreter der Marke – oder, wenn die Marke keinen Vertreter hat, Ihr Vertreter für dieses Land oder der von TMA zugewiesene. Sie beantragen die Leistung, bezahlen sie und verfolgen den Status auf der Plattform.
Sollte ich eine Marke verlängern, die ich nicht mehr benutze?
Die Entscheidung liegt bei Ihnen, bedenken Sie aber, dass eine 5 Jahre lang nicht benutzte Marke auf Antrag eines anderen für verfallen erklärt werden kann. Haben Sie kein Interesse mehr an der Marke, können Sie mit der Leistung „Verzicht“ ganz oder teilweise auf das Recht verzichten.
Überwachung bis zum Ablauf
Wenn Sie die Markenüberwachung abonnieren, können Sie neben den Laufzeiten von 12 und 120 Monaten den Zeitraum bis zum Ablauf der Marke wählen. So wird die Marke während ihrer gesamten Schutzdauer auf ähnliche Marken und Unternehmen überwacht. Mehr dazu unter Markenüberwachung.